Am 23. September 2018 kommt der Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege zur Abstimmung. Dabei handelt es sich um einen direkten Gegenentwurf zur zurückgezogenen Velo-Initiative. Der Bund soll damit die Möglichkeit erhalten, Grundsätze für Velowegnetze festzulegen sowie Massnahmen der Kantone, Gemeinden und weiterer Akteure zu unterstützen und zu koordinieren. «Dies dient der Verkehrssicherheit», sagte Bundesrätin Doris Leuthard bei der Erläuterung der bundesrätlichen Haltung. Davon profitierten alle. «Ein gutes Velowegnetz trägt ausserdem dazu bei, Bahn, Bus und Tram zu entlasten.»
Velofahren erfreut sich in der Schweiz wachsender Beliebtheit. Rund zwei Drittel der Haushalte besitzen mindestens ein Velo. Viele nutzen das Velo in der Freizeit, immer häufiger aber auch im Alltag, zum Beispiel um zur Arbeit zu fahren. Mit dem Aufkommen der Elektrovelos (E-Bikes) hat sich dieser Trend verstärkt. Da zu Spitzenzeiten die Bahnen, Busse und Trams oft voll sind und es dann auch für Autos häufig eng ist auf den Strassen, gewinnt das Velo an Bedeutung.
Um den Veloverkehr aufzuwerten, lancierten mehrere Parteien und Verbände 2015 die Velo-Initiative. Diese zielte darauf ab, in der Verfassung eine Förderpflicht für den Bund zu verankern. Diese zwingende Vorgabe ging Bundesrat und Parlament zu weit. Sie beschlossen stattdessen einen direkten Gegenentwurf. Dieser gibt dem Bund die Möglichkeit, Velowege zu unterstützen. Der Bund erhält damit die Aufgabe, Grundsätze für Velowegnetze festzulegen. Er kann zudem Massnahmen der Kantone und weiterer Akteure unterstützen und koordinieren sowie über Velowegnetze informieren. Aufgrund des direkten Gegenentwurfs zog das Initiativkomitee die Velo-Initiative zurück.
Mit dem Bundesbeschluss werden Velowege rechtlich gleich behandelt wie Fuss- und Wanderwege. Dazu wird der seit rund 40 Jahren bestehende Verfassungsartikel entsprechend ergänzt. «Ein gutes Velowegnetz hilft, Unfälle zu vermeiden. Wo der Verkehr entflochten wird, kommen sich Auto-, Velo- und Fussverkehr weniger ins Gehege», sagte Bundesrätin Leuthard. Davon profitieren alle. Der Veloverkehr ist der einzige Bereich, in dem die Zahlen der bei Unfällen getöteten und verletzten Menschen seit dem Jahr 2000 gestiegen ist.
Velowege tragen ausserdem dazu bei, die wachsende Mobilität besser zu bewältigen und Bahn, Bus und Tram zu entlasten. Es lohnt sich daher, das Potenzial des Veloverkehrs besser zu nutzen. Dieses ist noch nicht ausgeschöpft: Fast 80 Prozent aller Fahrten in Bus und Tram und jede zweite Autofahrt sind kürzer als fünf Kilometer. «Es ist darum sinnvoll, dass der Bund die Kantone bei den Velowegen künftig wie bei den Fuss- und Wanderwegen unterstützen kann», so Bundesrätin Leuthard.
Bund wird nur subsidiär tätig
Wer mit dem Velo statt mit dem Auto oder dem öffentlichen Verkehr fährt, senkt zudem den Energieverbrauch und die CO2-Emissionen. Veloverkehr verursacht zudem weder Lärm noch Abgase. Und wer Velo fährt, bewegt sich. Das ist gut für die Gesundheit. Dazu kommt: Velofahren ist eine beliebte Sport- und Freizeitaktivität und wird auch für den Schweizer Tourismus immer wichtiger. Viele Städte und Ferienregionen fördern daher Angebote für Velo-Ausflüge und Mountainbike-Touren. Auch dafür braucht es gute Velowege.
Mit dem Bundesbeschluss bleiben Planung, Bau und Unterhalt der Velowege Aufgaben der Kantone und Gemeinden. Bei einem Ja von Volk und Ständen kann der Bund sie dabei künftig unterstützen. Wie genau, wird das Parlament auf Gesetzesstufe regeln. Es ist davon auszugehen, dass dem Bund für die Velowege die gleichen Aufgaben übertragen werden wie bisher für die Fuss- und Wanderwege (gesamtschweizerische Daten und Statistiken erarbeiten, Standards zu Qualität und Sicherheit entwickeln sowie Geodaten für Karten und Apps bereitstellen).
Ja zum Bundesbeschluss, weil mit einem guten Velowegnetz…
- die Verkehrssicherheit erhöht,
- der übrige Verkehr entlastet,
- die Umwelt geschont,
- der Tourismus gefördert werden kann
Rolle des Bundes bei den Fuss- und Wanderwegen
Bei den Fuss- und Wanderwegen unterstützt der Bund die Kantone und Gemeinden seit rund 40 Jahren mit Analysen, Planungstools, Standards sowie Beratungs- und Ausbildungsangeboten. Damit trägt er dazu bei, dass in der ganzen Schweiz über 60’000 Kilometer Wanderwege fachgerecht unterhalten werden und einheitlich signalisiert sind. Bund und Kantone arbeiten mit verschiedenen Verbänden und Stiftungen zusammen, die sich um Fuss- und Wanderwege kümmern. Dazu gehören zum Beispiel der «Dachverband Schweizer Wanderwege», der Fachverband Fussverkehr Schweiz» und die Stiftung «SchweizMobil».