Der Bundesrat hat heute einen Bericht zum Postulat der ständerätlichen Verkehrskommission («Zukunft des Güterverkehrs») mit Reformvorschlägen zur zukünftigen Ausrichtung des Schienengüterverkehrs in der Fläche verabschiedet. Der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) und die LITRA sind überzeugt, dass Gütertransporte auf der Schiene sowohl im Inland wie für Importe und Exporte eine hohe Bedeutung und eine grosse Zukunft haben. Sie unterstützen deshalb die vorgestellten Bestrebungen, mit denen der Schienengüterverkehr in der Fläche nachhaltig gestärkt werden soll.
Der Bundesrat hat heute den Bericht zum Postulat der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen «Zukunft des Güterverkehrs» (21.3597) verabschiedet. Darin präsentiert er eine Auslegeordnung zu den verschiedenen Produktionsformen – Einzelwagenladungsverkehr (EWLV) und Ganzzüge – und unterbreitet zwei Stossrichtungen zur zukünftigen Ausrichtung des Schienengüterverkehrs in der Fläche, also dem Binnen-, Import- und Exportgüterverkehr.
VöV und LITRA sind gemeinsam mit ihren Mitgliedsunternehmen im Güterverkehr überzeugt, dass ein gut funktionierender Schienengüterverkehr in der Fläche für die schweizerische Volkswirtschaft eine zentrale Bedeutung hat. Ein wichtiger Teil der Schweizer Logistikbranche ist auf den Schienengüterverkehr ausgerichtet und auf ihn angewiesen. Würde es wegen einer Reduktion des Schienengüterverkehrs zu einer Rückverlagerung auf die Strasse kommen, würde dies nicht nur zu hohen Umstellungskosten für die Logistikbranche führen, sondern auch die Stausituation auf den Nationalstrassen erheblich verschlechtern. Beides kann und muss vermieden werden.
Da der Schienengüterverkehr zudem mit erneuerbaren Energien und äusserst energieeffizient betrieben wird, ist er ein zentraler Teil der Lösung um die energiepolitischen und klimatischen Herausforderungen zu bewältigen und die Schweizer Klimaziele im Verkehrsbereich zu erreichen. Pro Tonne ist die benötigte Energie rund 7-mal geringer als jene der Strasse, der Ausstoss an Klimagasen 11-mal tiefer und der Flächenverbrauch 7-mal kleiner.
Aus diesen Gründen ist es wichtig, die Rahmenbedingungen für einen sinnvollen Betrieb des Schienengüterverkehrs in der Fläche markant zu verbessern, so wie dies in den vergangenen Jahrzehnten im alpenquerenden Güterverkehr getan worden ist. Dies beinhaltet Anreizinstrumente sowie eine finanzielle Förderung, die einerseits diskriminierungsfrei auf alle Produktionsformen (Ganzzug, Einzelwagenladungsverkehr, Logistiksysteme) und auf alle Bahnunternehmen im Wettbewerb wirken und andererseits den spezifischen Anforderungen derjenigen volkswirtschaftlich bedeutenden Segmente gerecht werden, die ohne staatliche Förderung nicht wirtschaftlich dargestellt werden können.
VöV und LITRA unterstützen deshalb ausdrücklich die Bestrebungen des Bundesrates, mit einer Vernehmlassungsvorlage die notwendigen gesetzlichen Anpassungen und finanziellen Anreize zu präzisieren, mit denen der Schienengüterverkehr in der Fläche nachhaltig gestärkt werden kann.
